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Zitat von Deejay Advance
Auch die Kommunisten haben in Europa Gräueltaten verübt(Stalin), dann sollten die auch gleich verboten werden... oder keine.
Wie schon mal gesagt, ich bin gegen jeden Radikalismus, ich will nichts wiedereinführen! Ich find es nur übertrieben, dass panisch verboten wird.
Das Verbotsgesetz ist zum Teil sogar überflüssig und auch übertrieben: Erstens sind die meisten Straftatbestände eh im StGB drinnen und zweitens finde ich es persönlich übertrieben, wenn man das Holocaust-Leugnen gerichtlich bestraft. Denn das IST geschehen, das ist bewiesene Geschichte und wenn jemand das leugnet, der ist in meinen Augen einfach nur dumm. Und für Dummheit gerichtlich zu strafen find ich übertrieben...
Außerdem, wenn irgendwelche Rechtsradikalen straftaten verüben, werden sie sowieso nach dem normalen StGB bestraft(z.B.Sachbeschädung, Körperverletzung, Mord,...) da braucht es mE kein zusätzliches Verbotsgesetz. z.B. ist die FPÖ-Politikerin Winter wengen Verhetzung nach dem StGB verurteilt worden, nicht nach irgendeinem Tatbestand des Verbotsgesetzes...
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Stalinismus ist nicht = Kommunismus...
Bzgl. Wiedereinführung siehe meinen Edit!
Was jeder im Wirtshaus diskutiert ist sowieso nicht kontrollierbar... Aber ein Politiker der Republik Österreich sollte ein Vorbild für die Gesellschaft sein und nicht öffentlich einfach irgendwelche Aussagen tätigen die pietätlos sind... Und da finde ich das Verbotsgesetz gut, welches vielleicht juristisch nicht immer für das Strafausmaß herangezogen wird, jedoch ein Mahnmal in unserer Gesellschaft darstellt und ein Symbol für die (hoffentlich) gesunde Grundeinstellung in unserem Land ist.